Abgesenkter Bordstein: Welche Regeln gelten?

Abgesenkte Bordsteine sind im öffentlichen Straßenverkehr sehr häufig zu sehen – und das mit gutem Grund. Zum einen ermöglichen die niedrigen Bordsteine den einfachen Zugang zu Bürgersteig oder Straße für gehbehinderte Menschen, Rollstuhlfahrer oder Personen mit Kinderwagen. Zum anderen werden abgesenkte Bordsteine vor Einfahrten verbaut, damit die ein- und ausfahrenden Kraftfahrzeuge keine hohen Hürden überwinden müssen.  

Aber auch in puncto Verkehrssicherheit sind abgesenkte Bordsteine wichtig, denn hier gelten gesonderte Regeln für das Fahrverhalten. Diese sind in der deutschen Straßenverkehrsordnung (StVO) verankert. 

Beim Überfahren eines abgesenkten Bordsteins stellt § 10 StVO klar: Derjenige, der auf der Fahrbahn einfährt, hat sich so zu verhalten, dass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist. Da die Rechtsprechung hier nicht einheitlich ist, kommt es stets auf den Einzelfall an.

Sie sind bei einem abgesenkten Bordstein dazu verpflichtet, über den Blinker die Richtung anzuzeigen, in die Sie abbiegen möchten. Werden diese Vorfahrts- und Verkehrsregeln missachtet, droht ein Bußgeld. 

Beim Parken an einem abgesenkten Bordstein erwarten Sie folgende Bußgelder: 

Es gibt keine pauschale Antwort darauf, ob Ihr Kraftfahrzeug beim Parken an einem abgesenkten Bordstein abgeschleppt werden darf – hierbei handelt es sich immer um eine Einzelfallentscheidung. Klar ist, dass die Polizei die umgehende Entfernung Ihres Fahrzeuges anordnen darf, wenn es aufgrund des Falschparkens zu einer Gefährdung oder erheblichen Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer kommt.  

Vereinzelt gibt es abgesenkte Bordsteine, die außergewöhnlich lang sind. Hierbei handelt es sich also nicht mehr um reine Ausfahrten oder unterstützende Bereiche für Menschen mit Gehbehinderung oder Kinderwagen – daher werden diese von der StVO nicht genauer definiert. 

Auch die Gerichte sind sich in Deutschland nicht gänzlich einig darüber, welche Verkehrsregeln in solchen Bereichen gelten. So hat das Oberlandesgericht Köln in einem richtungsweisenden Urteil vom 05.11.1996 entschieden, dass es sich nicht mehr um eine Bordsteinabsenkung handelt, wenn diese länger ist als ein durchschnittlicher PKW.  

Ganz anders sieht es dagegen das Kammergericht Berlin, das in seinem Urteil vom 22.06.2015 festlegte, dass auch längere Strecken mit abgesenktem Bordstein weiterhin ein Parkverbot begründen.